EULA

(End User License Agreement)

der
Dr. Niebuhr Media UG (haftungsbeschränkt)
Herr Dr. Jürgen W. Niebuhr
Lerchenweg 5
71686 Remseck
(im Folgenden: Lizenzgeber)

Präambel

Der Lizenzgeber hat eine Applikation zur spielerischen Abfrage von Wissen rund um das Thema deutscher Wein erstellt („Wein-Quiz“). Der Wein-Quiz kann sowohl online, z.B. unter www.weingueter.de, als auch als App auf Smart-Phones gespielt werden. Die Nutzung ist für private Endanwender kostenfrei.

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags sind die Nutzungsrechte am vorgenannten Wein-Quiz des Lizenzgebers.

§ 2 Einräumung des Lizenzrechts

Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer das Recht ein, das Lizenzmaterial in der in diesem Vertrag beschriebenen Weise und zu dem in diesem Vertrag vereinbarten Zweck zu nutzen. Jede weitergehende Nutzung muss vor Beginn der beabsichtigten Nutzung schriftlich vereinbart werden. Im Zweifel verbleiben die Nutzungsrechte beim Lizenzgeber.
Der Lizenzgeber ermöglicht dem Lizenznehmer – soweit erforderlich – die Datenfernübertragung (Download) des Lizenzmaterials.
Die übertragung des einfachen Nutzungsrechts erfolgt kostenfrei.

§ 3 Nutzungsumfang des Lizenzrechts

Das Lizenzrecht ist nicht übertragbar. Der Lizenznehmer kann daher für das Lizenzmaterial an Dritte keine Unterlizenzen erteilen. Er kann das Lizenzmaterial auch ohne Zustimmung des Lizenzgebers nicht an Dritte verkaufen, verschenken, verleihen, vermieten oder in sonstiger Weise veräußern.
Das Lizenzrecht ist nicht ausschließlich. Der Lizenzgeber kann das Lizenzmaterial daher unbeschränkt an Dritte weitergeben. Ausschließliche Lizenzen und Sperrvermerke müssen gesondert vereinbart werden.
Das Erstellen von Kopien zu gewerblichen Zwecken ist ebenso unzulässig wie die Vervielfältigung durch Dritte.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das Lizenzmaterial im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen insbesondere zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, der guten Sitten und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu verwenden. Insbesondere die Verwendung von Lizenzmaterial wie Aufnahmen von Personen für Werbemaßnahmen, die einen Eingriff in Persönlichkeitsrechte darstellen, ist ohne deren Einverständnis unzulässig.
Wird der Lizenzgeber wegen einer von dem Lizenznehmer verschuldeten Verletzung von Persönlichkeitsrechten Dritter in Anspruch genommen, so ist der Lizenznehmer verpflichtet, dem Lizenzgeber alle daraus erwachsenden Kosten, die zur Abwehr der Ansprüche angemessen und erforderlich sind, zu ersetzen.

§ 4 Plichten des Lizenznehmers

Das Online-Angebot des Lizenzgebers ist für eine optimale übertragung und Weiterverwertung konzipiert. Das Erscheinungsbild bei dem Lizenznehmer kann sich jedoch infolge anderer technischer Rahmenbedingungen (z.B. andere Bildschirmauflösung) anders darstellen. Der Lizenznehmer ist daher verpflichtet, das Lizenzmaterial auf die umfassende Verwendbarkeit für den vorgesehenen Zweck zu prüfen.
Das Lizenzmaterial ist mit einem eindeutigen Hinweis auf den Lizenzgeber zu versehen. Der Lizenznehmer wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Insbesondere das Entfernen der Vermerke ist unzulässig.
Bei einem Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht verpflichtet sich der Lizenznehmer, Schadensersatz in Höhe von 10.000 EUR an den Lizenzgeber zu zahlen. Der Lizenznehmer kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

§ 5 Haftung

Für Garantien haftet der Lizenzgeber unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Lizenzgeber. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 6 Haftungsausschluss

Der Lizenzgeber haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen des Lizenzvertrags nicht gerechnet werden musste.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Lizenznehmer sowie für sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Der Lizenzgeber stellt das Lizenzmaterial im Rahmen und nach Maßgabe seiner Internetressourcen zur Verfügung. Der übertragungsweg zu dem Lizenznehmer liegt außerhalb des Einflussbereichs des Lizenzgebers. Für Qualitätseinbußen oder Datenverluste, die durch die übertragung des Lizenzmaterials zu dem Lizenznehmer entstehen, kann der Lizenzgeber daher keine Gewähr übernehmen.

§ 7 Allgemeine Bestimmungen

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzten, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.